Sachlichkeit statt Effekte

Von Dirk Wingender

Der Zoff der Wetzlarer Stadtverordneten um die Straßenbeiträge in Münchholzhausen hilft derzeit aber keinem, am wenigsten den Betroffenen, die die Sitzungen der Politiker verfolgen.

Richtig: Es ist die Aufgabe der Stadtverordneten, das Handeln von Magistrat und Verwaltung zu kontrollieren. Die Opposition hat sich das Thema Straßenbeiträge vorgenommen, vom Protest der Betroffenen und den Medienberichten darüber alarmiert. Von der Stadtregierung Details zu fordern, ihr Handeln zu hinterfragen, das alles ist legitim.

Doch Betroffenen nützt es in ihrer Lage wenig, wenn es ab einem gewissen Punkt, so am Mittwochabend im Stadtparlament, zu einem großen Teil nur noch um Effekte geht. Die Mutmaßung der FDP, der Magistrat habe etwas zu verschleiern, zwischendrin ein wenig Häme über die Verluste des politischen Gegners bei der Bundestagswahl, sind ebenso wenig zuträglich wie die Äußerung der Grünen vom „Sturm im Wasserglas“. Verstärkt alles zusammen bei Betroffenen nicht eher den Eindruck: Mal wieder typisch Politiker?

Betroffene erwarten Antworten: Warum muss ich zahlen? Wie viel muss ich zahlen? Gibt es einen Weg, meine Belastung zu verringern? Bürgermeister und Koalition wiederholen gebetsmühlenartig, dass das Verfahren wie viele andere zuvor abläuft. Mag sein. Trotzdem muss es in jedem Einzelfall erklärt werden. Bitte Transparenz – und Sachlichkeit.


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