Es könnte eine Sitzung werden, deren Entscheidungen richtungsweisend für die Gemeinde Hüttenberg sind. Hallenbad, Strabs, Carré 2020, Kinderbetreuung, Funkturm: alles auf der Tagesordnung am 16. September.
Von Christian Keller
Redakteur Wetzlar
Funkturm Foto: privat
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HÜTTENBERG - Es könnte eine Sitzung werden, deren Entscheidungen richtungsweisend für die Gemeinde Hüttenberg sind. Im Grunde alle großen Themen, die Bürger und Politik in den vergangenen Monaten und Jahren beschäftigt haben, stehen auf der Tagesordnung für die Gemeindevertretersitzung am Montag, 16. September, im Bürgerhaus Rechtenbach.
Die Zukunft des Hallenbads und der Straßenbeiträge, die angespannte Situation in der Kinderbetreuung - sowohl in Personalfragen als auch dem chronischen Mangel an Kitaplätzen -, das geplante "Carré 2020" in Hochelheim und nicht zuletzt der mögliche Funkturm in Klein-Rechtenbach stehen ab 19.30 Uhr auf der Tagesordnung der Politiker.
Bevor es am Montag an die wirklich großen Brocken geht, steht erstmal Schadensbegrenzung auf der Tagesordnung. Gleich mehrere Punkte befassen sich mit "überplanmäßigem Aufwand".
Was steckt dahinter? In einigen Gebäuden der Gemeinde - darunter der Kindergarten Baumgarten, das Bürgerhaus Hüttenberg, die Sporthalle Hüttenberg oder die Friedhofshalle in Reiskirchen - stehen dringende Reparaturen an. Verfaulte Unterkonstruktionen, Verblendungsschindeln oder Asbestplatten die brechen, müssen repariert oder erneuert werden. Diese im Haushaltsjargon als überplanmäßig bezeichneten Ausgaben sind nur zulässig, wenn auch das Geld im Haushalt vorhanden ist. Gut für die Gemeinde, dass die veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen bereits jetzt über der angenommen Prognose liegen.
In die Diskussion, um die Zukunft des Hallenbads, kommt wieder Bewegung. Bevor weitere Pläne und Arbeiten in Auftrag gegeben werden, soll zunächst eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Archivfoto: Christian Keller
Dieser Entwurf ist bereits überholt. Auch auf Drängen der direkten Anwohner in Hochelheim hat der Investor seine Pläne für das "Carré 2020" nochmal überarbeitet. Visualisierung: Bergmann & Müller
Geschlossene Kitas aufgrund von kranken Erzieherinnen in Hüttenberg: Die FWG fordert mehr Transparenz und einen erweiterten Notfallplan für solche Situationen. Archivfoto: Christian Keller
Die Gießener Straße in Rechtenbach muss grundhaft saniert werden. Anwohner befürchten hohe Kosten für Ausbau der ehemaligen Kreisstraße. Mit der Abschaffung der Straßenbeiträge und einer Finanzierung über die Grundsteuer, wären zumindest den Anwohnern einige Sorgen genommen. Archivfoto: Christian Keller
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Immer teurer werden die Kosten für den Umbau des Hüttenberger Feuerwehrhauses. Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate sollen die Gemeindevertreter zustimmen, dass 100 000 Euro für die gestiegenen Kosten freigemacht werden.
Grundsatzentscheidungen zu Strabs und Hallenbad
Geld ist im Haushalt dafür nicht vorgesehen. Deshalb soll das Parlament nun beschließen, dass eine Einzelkreditgenehmigung bei der Kommunalaufsicht eingeholt wird.
Außerdem stehen gleich drei Grundsatzentscheidungen an: Nach mittlerweile fast zwei Jahren in der Diskussion geht es erneut um die Straßenausbaubeitragssatzung - kurz Strabs. Zwar lautet der Titel des ursprünglichen CDU-Antrags aus dem September 2017 bis heute "Wiederkehrende Straßenbeiträge", die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss lautet mittlerweile aber: Die Straßenbeiträge abschaffen und künftig die Kosten über die Grundsteuer finanzieren.
Eine Grundsatzentscheidung soll auch zum Hallenbad getroffen werden. Und das vor allem bevor weiteres Geld für eine erneute Kostenberechnung in die Hand genommen wird. Die hatte die Kommunalaufsicht ursprünglich von der Gemeinde verlangt. "In Absprache mit der Kommunalaufsicht werden wir jetzt zunächst eine Grundsatzentscheidung treffen", erklärte Bürgermeister Christof Heller (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung. Ein Neubau in Verbindung mit einer Lösung für den Bürgersaal und das Foyer/Nebenräume der Sporthalle, eine Hallenbadsanierung oder der Rückbau und die Aufgabe des Bads sind die drei Optionen, die in der Vorlage stehen. Entscheiden müssen die Politiker am Montag aber nicht unbedingt, sondern können das Thema erneut in den Ausschuss zur weiteren Beratung verweisen.
Ebenfalls entschieden werden soll, ob die Gemeinde ein Grundstück in der Nähe der Grillhütte in Klein-Rechtenbach an die Deutsche Funkturm GmbH verpachtet. Dort soll ein Funkturm zur besseren Netzabdeckung entstehen. Der Bauausschuss hat sich mehrheitlich für die Verpachtung inklusive eines Haftungsausschlusses der Gemeinde dafür ausgesprochen. Die eigens gegründete Interessengemeinschaft "Verlagerung Funkturm" hat mehrfach gegen eine Ansiedlung protestiert.
