Ausländerbeiräte sehen ihre Existenz bedroht

Das alljährliche Internationale Kulturfest des Ausländerbeirats ist ein Symbol für gelebte Integration. Foto: Rühl
Das alljährliche Internationale Kulturfest des Ausländerbeirats ist ein Symbol für gelebte Integration. Foto: Rühl
Die Wahlperiode des achten Wetzlarer Ausländerbeirats endet offiziell im Herbst. Es gibt jedoch große Zweifel, dass der landesweite Wahltermin im November stattfindet. Die Vorbereitungen müssten eigentlich bereits laufen. Mit einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung käme die Zusammenlegung mit der Kommunalwahl 2021 in Betracht, Signale dafür fehlen aber bislang.
Der Wetzlarer Ausländerbeirat verfügt über 17 Sitze, einer davon ist momentan unbesetzt, es fehlt ein Nachrücker. Mehrfach kam es in der Vergangenheit zu Problemen mit der Beschlussfähigkeit. Die Wahlbeteiligung 2015 lag bei zehn Prozent, damit über dem Landesschnitt.
Der Wetzlarer Ausländerbeirat hat nicht nur beratende Funktion ,sondern auch ein Antragsrecht gegenüber der Stadtverordnetenversammlung.