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Digitalfunk-Kurse: Heege räumt Fehler ein

FEUERWEHR Kreisbrandinspektor bezieht Stellung

Dillenburg/Haiger/ Herborn/Wetzlar. Kreisbrandinspektor Rupert Heege hat im Zusammenhang mit der Abrechnung der Digitalfunk-Schulungen für Feuerwehrleute im Lahn-Dill-Kreis Fehler eingeräumt. Unterdessen vermutet der Vize-Landrat als Ursache für die Kritik an den vom Kreis organisierten Kursen auch Misstrauen von Feuerwehren gegen den Kreisbrandinspektor.

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@Bürger: Wenn Sie Interesse haben, nehmen Sie doch bitte Kontakt mit unserem Redakteur Jörgen Linker auf: j.linker@mittelhessen.de

Beste Grüße, das Team von mittelhessen.de
@ Keidel:

Leider ist es für die Feuerwehren nicht so ohne weiteres möglich, sich einen neuen Kreisbrandinspektor zu besorgen, da dieser vom Kreisausschuss in eigener Verantwortung ernannt und eingesetzt und mehr
beschäftigt wird. Grundsätzlich sind die Freiwilligen Feuerwehren in der BRD klar hierarchisch strukturiert, was für die kritischen Situationen im täglichen Einsatzgeschehen auch überaus sinnvoll erscheint, wer jedoch welche Funktion innerhalb des Systems ausübt, wir basisdemokratisch bestimmt – außer beim Amt des Kreisbrandinspektors. Dieser übt jedoch in der Regel keine Vorgesetztenfunktion aus, eine Ausnahme wäre hier z.B. der Katastrophenfall, sondern hat vielmehr die Aufgabe, als untere Aufsichtsbehörde die Einhaltung des vorgegebenen rechtlichen Rahmens zu überwachen und hier beginnt das Dilemma.

Auf der einen Seite hat er scheinbar eine sehr eigene Art, geltendes Recht zu interpretieren und anzuwenden. Der hier beschriebene Fall ist ja nur ein Beispiel für seine unnachahmliche Art, sich mit geltendem Recht oder dem Umgang mit ehrenamtlichen Einsatzkräften und deren Nöten auseinanderzusetzen. Im Zusammenhang mit den zu Unrecht einbehaltenen Aufwandsentschädigungen der Feuerwehrangehörigen von „Einnahmen“ zu sprechen erscheint mir nicht zwingend angebracht und ist in unserem Rechtssystem eher so nicht vorgesehen.

Auf der anderen Seite ist er als feuerwehrtechnischer Beamter (technische, nichtakademische Ausbildung) sicher in diesen Bereichen auch nicht über alle Maßen qualifiziert.

Es stellt sich nach den beschriebenen Ereignissen jedoch die Frage, wie sich die Verantwortlichen des Lahn- Dill- Kreises eine weitere vertrauensvolle Arbeit mit ihrem KBI und den kommunal verantwortlichen Personen- ehrenamtlichen Einsatzkräften, Verwaltung oder der Kommunalpolitik- vorstellen, wenn er in seiner Funktion als Aufsichtsbeamter einmal mehr strittige Entscheidungen trifft und diese versucht, rechtlich zu begründen bzw. Argumente für seine „juristische“ Interpretation zu finden sucht.
Formaljuristisch wird hier nicht viel passieren, sollte die Staatsanwaltschaft ermitteln, wird ein solches Verfahren entweder gegen Zahlung einer ordentlichen Geldbuße eingestellt oder eine Strafe von einigen Tagessätzen wird der „Schuld“ angemessen erachtet. Dienstrechtlich ist dann auch keine harte Sanktion zu erwarten.
Es geht an dieser Stelle keinesfalls darum, dass für die Feuerwehren ein -in der Politik so oft gesuchtes- „Opfer“ gefunden und den ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen “dargebracht“ werden soll, vielmehr muss man sich die Frage stellen, wie eine zukünftige Zusammenarbeit mit Herrn Heege überhaupt möglich sein soll.
Nun äußert sich der Kreisbrandinspektor, rund ein halbes Jahr nach Abschluss des Haushaltsjahres, in dem "versehentlich!!!" eine hohe füfstelige Summe zu viel in der Kasse seiner Abteilung gebucht wurde.

Er spricht mehr
hier von einer "falschen Grundkalkulation" und "unbeabsichtigten Handlungen". Das klingt für den Laien sicherlich zunächs teinmal nachvollziehbar - Fehler werden ja nun mal gemacht und können verziehen werden. In der Praxis sieht es aber so aus, dass die Brandschutzabteilung seit mehreren Jahrzehnten Lehrgänge und Fortbildungen in eigener organisatorischer Verantwortung organisiert, durchführt und mit dem Land Hessen abrechnet. Hier gelten in der Regel die gleichen Modalitäten wie bei den hier beschriebenen Endanwenderschulungen für den Digitalfunk. Üblicherweise treten hier jedoch nicht solche Fehler auf. Auch die Tagegelder für die EHRENAMTLICHEN Feuerwehrngehörigen, die dazu dienen sollen, dass diese sich während eines ganztägigen Seminars zumindest mit einer kleinen Erfrischung versorgen können oder einen Teil ihrer privat anfallenden Kraftstoff oder Anreisekosten zu decken, werden grundsätzlich erstattet und bar an die Lehrgangsteilnehmer ausgezahlt.

Der Kreisbrandinspektr hat dieses aber, unter Verweis auf die Nichterstattung durch das Land Hessen, explizit ausgeschlossen. Zudem hat er eine "Strafgebühr" für ein Fernbleiben bei einer solchen Veranstaltung verhängt, die zu Lasten der zum Teil finanziell stark belasteten Kommunen des Kreises gehen.Die aktuelle Rückerstattung läuft über die Gemeinden, wo wieder ehrenamtliche Einsatzkräfte mit der aufwändigen Abwicklung beauftrag sind. Auch die hier entstehenden Kosten gehen zu Lasten der Kommunen. und das alles, sehr geehrte Frau Zühlsdorf - Gerhardt, ist beim besten Willen nicht sauber . Hier stellt sich auch die Frage, auf welcher rechtichen Grundlage ein mittlerer technischer Beamter eine solche Entscheidung treffen und den Vertreterinnen und Vertretern der Kommungen als "Recht" verkaufen kann.
Im Kreise der Feuerwehrangehörigen ist der geflügelte Begriff "lex Heege" schon seit Jahren überaus gebräuchlich und verbreitet. Dieser beschreibt die immer wieder sehr eigene Auslegung rechtlicher Vorgaben durch den Kreisbrandisnpektor des Lahn- Dill- Kreises.
Herr Schreiber hat sicherlich recht, wenn er bereits nach sehr kurzer Amtszeit das gespannte Verhältnis zwischen dem KBI und der Feuerwehrbasis erkennt. Hätte sein Stellvertreter in den letzten Jahren nicht so erfolgreich als "ausgleichendes Element" gewirkt, wären die Gräben hier noch viel tiefer.
Wirft man einmal einen Blick in die Strukturen der Feuerwehren im LDK stellt man schnell fest, dass zahlreiche Führungskräfte lange vor Erreichen der Altersgrenze ihre Funktion aufgegeben haben oder aufgeben mussten, die Fluktuation bei den erfahrenen Ausbilderinnen und Ausbildern der Lahn- Dill Feuerwehrschule ist zudem gerade in letzter Zeit erheblich.

Schlüsse aus all diesen Befunden zu ziehen ist abler letztlich Aufgabe der verantwortlichen Politikerinnen und Politikern.
OHWEH und wieder hat der Kreis sich verrechnet. Bei "Kleinbeträgen" ist
ist ein Irrtum nicht so schlimm..... aber wehe wehe wenn ich auf das neue Kreistagsgebäude sehe! Da haben wir noch einige Überraschungen zu mehr
erwarten. Liebe ehrenamtliche Feuerwehrleute, - ich kann nur sagen versucht einen neuen Kreisbrandinspektor zu bekommen. Und uns allen möchte ich sagen - wir benötigen auch ein neue Finanzabteilung im Kreishaus. Im Zeitalter des "Rettungsschirms" gibt der Kreis 169.000 Euro für die Fraktionen im Kreistag ohne Anspruch aus - aber gleichzeitig versucht er 17.000 Euro bei der Bezahlung ehrenamtlicher Feuerwehrleute zu sparen.. ich sage nur - denke ich an den Kreis in der Nacht , bin ich um meinen Schlaf gebracht.
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