Grüne wollen "ihr" Mandat zurück

STREIT Öztürk soll Landtag verlassen

Nach ihrem überraschenden Fraktionsaustritt am 8. September hatte die Grünen-Landtagsfraktion Öztürk noch das Angebot zur Rückkehr gemacht. Darauf war die Politikerin aus Wetzlar bis zuletzt nicht eingegangen. Jetzt dürfte die Tür endgültig zu sein. Der Ton ist abermals schärfer geworden. Unmissverständlich forderten die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose Öztürk am Donnerstag per E-Mail und gleichlautendem Brief auf, ihr "über die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Hessen erworbenes Landtagsmandat umgehend an die Partei zurückzugeben". Dazu verweisen sie auf einen einstimmigen Beschluss im Landesvorstand der Partei. Der Brief liegt dieser Zeitung vor.

Gezwungen werden, den Landtag zu verlassen, kann Öztürk nicht. Dazu fehlt der Partei die Handhabe. Die Abgeordneten sind allein sich selbst und ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich. Wohl deshalb schwingt der Landesvorstand die Moralkeule. Druck gemacht auf Öztürk wird damit, dass sie ihr Mandat nicht direkt, sondern ausschließlich über die Grünen-Landesliste geholt habe. Sie sei gewählt worden, um im Landtag die Ziele der Partei zu vertreten. "Da Du Dich dazu nicht mehr in der Lage siehst, gebietet der Respekt vor dem Wählerwillen, dass Du Dein Mandat zurückgibst", heißt es in dem Brief. Nachrücken könnte Kaya Kinkel aus Hersfeld-Rotenburg.

Öztürk habe sich entfremdet von der Partei, lautet der Vorwurf. Als Indizien für die Entfremdung wertete der Landesvorstand unter anderem, dass Öztürk zwar sowohl an der Landesmitgliederversammlung Ende September in Limburg als auch am Grünen-Flüchtlingskongress am 10. Oktober in Wetzlar teilgenommen, sich aber bei keiner der Veranstaltungen inhaltlich eingebracht habe. Zudem habe Öztürk in Interviews angekündigt, die Partei zu verlassen, falls die Grünen im Bundesrat am Flüchtlingskompromiss der Bundesregierung mitwirken.

Öztürk wollte sich am Freitag nicht zu der Forderung ihrer Partei äußern. Sie bitte um Verständnis, dass sie zunächst in Ruhe eine sachliche Antwort auf den Brief des Landesvorstands formulieren werde. (gro)


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