Razzia im Diezer Gefängnis

JUSTIZ Polizei stellt Betäubungsmittel und Waffen sicher

Bei der Razzia in der Justizvollzugsanstalt in Diez und in 16 Privatwohnungen hat die Polizei Drogen, Smartphones, Bargeld, eine Gaspistole, einen Schlagstock und eine Elektroschockpistole sichergestellt. (Foto: Pohl)

Das teilten die Staatsanwaltschaft Koblenz, das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz und die Justizvollzugsanstalt Diez am Donnerstag gemeinsam mit. Bei den Einsätzen stellten Beamte Drogen, Smartphones, schriftliche Unterlagen, Kontoauszüge, Bargeld, eine Gaspistole, einen Schlagstock und eine Elektroschockpistole sicher.

Verdächtigt werden insgesamt 39 Personen zwischen 24 und 65 Jahren. Sie sollen über Monate hinweg regelmäßig heimlich Drogen für den Eigenbedarf und zum Weiterverkauf in das Gefängnis in Diez gebracht haben. Nach Informationen dieser Zeitung waren allein in Diez mehr als 40 Beamte mit Drogenhunden im Einsatz.

Winfried Conrad, Vorsitzender des Bunds der Strafvollzugsbediensteten in Rheinland-Pfalz, erneuert im Zusammenhang mit den Drogenfunden seine Forderung nach eigenen Spürhunden für den Strafvollzug. Bislang hat das rheinland-pfälzische Justizministerium dem aus Kostengründen eine Absage erteilt. Der aus Lahnstein stammende Gewerkschaftsvertreter kann das nicht nachvollziehen. Dauerhaft in den Gefängnissen eingesetzte Drogenhunde, die bei Besuchern Betäubungsmittel erschnüffeln, wären nach seiner Einschätzung ein wirksames präventives und abschreckendes Mittel. In anderen Bundesländern würden die Hunde bereits eingesetzt. Laut der Nachrichtenagentur dpa stieg die Zahl der Drogenfunde in den Vollzugsanstalten im Land von 61 Fällen im Jahr 2012 auf 65 im Jahr 2013 und 93 im Jahr 2014.

Noch im Sommer hatte die Gewerkschaft ein Pilotprojekt mit Drogenhunden in Justizvollzugsanstalten in Wittlich, Rohrbach und Zweibrücken vorgeschlagen. Das Ministerium ging darauf nicht ein. "Aufgrund der guten Kontakte zur Polizei und zum Zoll können sehr flexibel und in ausreichender Anzahl Drogenhunde für Einsätze angefordert werden", teilte die Pressestelle des Ministeriums am Donnerstag auf Anfrage mit. Die notwendige Effizienz beim Einsatz der Hunde, also auch der gewünschte Abschreckungseffekt, könnte beim Einsatz justizeigener Hunde nicht besser sein, hieß es. Der Einsatz wäre aber deutlich personal- und kostenaufwendiger.

Laut Ministerium sind die Drogenkontrollen in den Justizvollzugseinrichtungen intensiv. Außenkontakte der Inhaftierten werden demnach besonders überwacht, darüber hinaus werden Urinkontrollen auf illegale Drogen und Alkoholkontrollen durchgeführt. Eine intensive Überprüfung aller Hafträume erfolge für die Inhaftierten unvermutet und in unregelmäßigen Abständen, jedoch innerhalb eines festgelegten Mindestzeitraums. Drogenabhängige werden verstärkt kontrolliert. Aktuell werden JVA-Mitarbeiter geschult, um die Einnahme von sogenannten psychoaktiven Substanzen erkennen zu können.

Beamter soll Drogen geliefert haben

Die JVA Diez war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil ein Beamter Insassen der Sicherungsverwahrung mit Handys beliefert hatte. Dafür wurde er vom Amtsgericht Diez verurteilt. Laut Anklage versorgte der JVA-Beamte den Kriminellen auch mit Drogen - Speed, Ecstasy und illegalen Kräutern. Er hat demnach mutmaßlich eine fünfköpfige Bande beliefert, die im und außerhalb des Gefängnisses agierte. Die fünf Männer stehen bald vor dem Landgericht Koblenz. Auch vor dem Hintergrund des aktuellen Falls dürften die Details dieses Prozesses von besonderem Interesse sein. (dpa/jgm)


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