Schulden werden nur gemacht, um Wert zu schaffen

STADTPARLAMENT Marburg hat auch 2013 ausgeglichenen Haushalt / Knapp 200 Millionen Euro Erträge
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Steht finanziell dank sprudelnder Gewerbesteuer gut da: die Stadt Marburg. (Foto: Archiv)

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Die zweite gute Nachricht: 2013 werden keine Steuern oder Abgaben in der Stadt erhöht. Nach wie vor denkt Vaupel aber, dass die Grundsteuer in Marburg vergleichsweise gering sei.

Mit 194 Millionen Euro Erträgen rechnet der Kämmerer im kommenden Jahr. Nicht alles davon wird im laufenden Geschäft verbraucht: Die Stadt erwirtschaftet 2013 einen Überschuss von 366 000 Euro.

Maximal 25 Millionen Euro werden investiert, gut ein Drittel (8,6 Millionen Euro) wird über Kredite vom Kapitalmarkt finanziert. Hinzu kommen zinslose Darlehen, die die Stadt aufnimmt, um zum Beispiel Projekte im Zuge des Konjunkturprogramms von Bund und Land zu finanzieren.

Die Stadt macht also neue Schulden, um Investitionen zu tätigen. Wer der Stadt die Neuverschuldung zum Vorwurf mache, dürfe nicht darüber hinweg sehen, was mit den Krediten finanziert werde, sagte Vaupel. "Die Schulden werden für Ausgaben genutzt, die Wert schaffen."

n 75 Millionen Euro Gewerbesteuer

Dazu gehöre beispielsweise die Stadthallensanierung, deren Kosten inzwischen von 16 auf mehr als 24 Millionen Euro gestiegen sind. Die Kostendeckung der Stadthalle ging in den vergangenen Jahren auf 49 Prozent zurück, mit einer modernen Halle und neuem Konzept könnte aber wieder mehr Geld eingenommen werden, so Vaupel. Der Beginn des Umbaus ist für 2013 mit fünf Millionen Euro veranschlagt worden.

Ende nächsten Jahres soll zudem der Umbau des Geländes für die Otto-Ubbelohde-Schule beginnen. Für das Zwei-Millionen-Euro-Projekt wird die Stadt 2013 eine 750 000 Euro ausgeben, um die Remisen zu sanieren. Für ihr Klimaschutzkonzept gibt die Stadt im nächsten Jahr 400 000 Euro aus.

Geld fließt auch wieder für den Bereich Kinder, Familie, Jugend. Mit den Ausgaben für den Ausbau der Kinderbetreuung sind auch höhere Personalkosten in der Stadtverwaltung verbunden. Insgesamt 41 Millionen Euro sind für Personalkosten vorgesehen, das ist eine Million mehr als im Vorjahr.

"Wir haben kein Ertrags-, sondern ein Ausgabenproblem", betont Egon Vaupel. Generell sagt er über die Personalkosten: "Auch hier müssen wir überlegen, ob wir künftig alle unsere Aufgaben in dem gewohnten Umfang aufrechterhalten beziehungsweise ausbauen wollen." So müsse man zum Beispiel in der inneren Verwaltung fragen, ob noch alle (Budget-)Berichte wünschenswert und erforderlich wären.

Bei den Einnahmen kann der Oberbürgermeister optimistisch in die Zukunft schauen - zumindest bei der Prognose die Gewerbesteuer. In den vergangenen fünf Jahren lag das Aufkommen zwischen 70 und 80 Millionen Euro. Seit einer Woche wisse er, dass die Erwartungen für 2012 von 71,4 noch um 7,5 Millionen Euro übertroffen wurden.

Für 2013 plant der Kämmerer mit 75,4 Millionen Euro. Das entspreche einer Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 30 Punkten. Derzeit hat Marburg einen Hebesatz von 370, Gießen hat 420.

Bei aller Freude über die Gewerbesteuer rechnet Vaupel auch vor, dass von 1000 Euro mehr als 400 Euro an den Kreis und die Kommunen in Hessen gehen - und nicht in Marburg bleiben.

Und: Derzeit kommen im Schnitt auf jeden Marburger 858 Euro Schulden. Die Stadt ist mit 68,3 Millionen Euro verschuldet.


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