Frank-Walter Steinmeier hat die antisemitischen Demonstrationen und Angriffe auf Synagogen in Deutschland verurteilt. Warum die Proteste nichts mit Meinungsfreiheit zu tun haben.
BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die antisemitischen Demonstrationen und Angriffe auf Synagogen in Deutschland scharf verurteilt. "Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden", sagte Steinmeier der "Bild"-Zeitung (Freitag). Nichts rechtfertige die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten.
"Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen", sagte Steinmeier.
Eskalation im Nahost-Konflikt ruft Reaktionen hervor
Angesichts der Eskalation im Nahost-Konflikt war es in den vergangenen Tagen bundesweit an mehrere Orten zu antisemitischen Demonstrationen und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen gekommen.
Vertreter jüdischer Gemeinden in Deutschland zeigten sich alarmiert. "Als Tochter von Holocaust-Überlebenden verstehe ich überhaupt nicht, wie so etwas wieder passieren kann", sagte die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Gelsenkirchen, Judith Neuwald-Tasbach, der Zeitung "Die Welt" (Freitag). Am Mittwochabend hatte eine Menschenmenge in der Nähe der dortigen Synagoge mehrfach "Scheißjuden" gegrölt. "Für unsere Mitglieder, die zu einem großen Teil aus der ehemaligen Sowjetunion kommen, ist das beängstigend und emotional schwer zu verkraften", sagte Neuwald-Tasbach.
Antisemitismus von allen Seiten
Die Vorsitzende der Synagogengemeinde Bonn, Margaret Traub, sagte der Zeitung: "Es ist mir egal, woran die Leute glauben. Aber leider sind es immer wieder junge islamistische Männer, die uns Juden angreifen." Der Antisemitismus komme jedoch von allen Seiten, auch von Rechten, Linken und aus der Mitte der Gesellschaft. "Die Menschen kennen keine Juden und hassen sie trotzdem." Am Dienstag war vor der Bonner Synagoge eine israelische Flagge angezündet worden.
Von epd