Das zweite Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Koalition in Brandenburg ist am späten Abend in Potsdam zu Ende gegangen. Schwerpunktthemen waren nach Angaben von ...
Union und SPD starten in Endspurt für Milliarden-Klimapaket
Union und SPD starten mit Signalen der Annäherung, aber ohne konkrete Festlegungen in die Woche der Entscheidung über ihr Milliardenpaket für mehr Klimaschutz. Zu Medienberichten über ein Volumen ...
Eklat um Höcke-Interview im ZDF - Interview abgebrochen
Ein Interview des ZDF mit dem AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Thüringen, Björn Höcke, hat mit einem Eklat geendet. In dem Gespräch, das am Abend in der Sendung «Berlin direkt» ausgestrahlt ...
Scholz: Bundesregierung wird ehrgeiziges Klimapaket vorlegen
Finanzminister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass sich die Koalition bis zum Treffen des Klimakabinetts auf ein großes Gesamtkonzept einigt. «Das sieht alles danach aus, dass wir das schaffen ...
Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung
Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf.
Bremer AfD wählt Ex-Bundespolizisten zum neuen Landeschef
Die Bremer AfD will einen Neuanfang. Nach ausführlicher Kritik an der bisherigen Führungsspitze hat sich der Landesverband neu aufgestellt. Chef ist nun ein ehemaliger Bundespolizist.
Maas: Bei Antisemitismus nicht wegschauen
Außenminister Heiko Maas hat zum Engagement gegen Antisemitismus aufgerufen. «Wir dürfen nicht wegschauen, wenn jemand beleidigt oder angegriffen wird - nur weil er als Jude erkennbar ist», sagte ...
