Kommentar zur SPD: Trauerspiel

Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kommt beileibe nicht für alle überraschend. Viele SPD-Funktionäre, die in den vergangenen Wochen ihr Ohr an der Basis hatten, haben diesen Ausgang der mühseligen und kostspieligen Kandidatenkür so erwartet. Die Mitglieder haben sich für einen klaren Linksruck der Sozialdemokraten entschieden, den die Delegierten auf dem Parteitag Ende dieser Woche absegnen werden – ob sie wollen oder nicht. Damit ist die Große Koalition mindestens auf mittlere Sicht am Ende, auch wenn Esken und Walter-Borjans die Zukunft des Regierungsbündnisses in der Schwebe halten. Noch. Bald werden sie ihren Versprechen – mehr Geld für den Staat, notfalls um den Preis neuer Schulden, sozialpolitische Umverteilung nach unten, Nachbesserungen am Klimapaket – Taten folgen lassen müssen. Das erwartet die Basis. Die Unionsführung aber gibt sich eisern entschlossen, keinen Spiegelstrich im Koalitionsvertrag nachverhandeln zu wollen. Aus gutem Grund. Mit weiteren Zugeständnissen gerieten CDU und CSU noch tiefer in den großkoalitionären Abwärtsstrudel. Mit dem Votum für einen vermeintlichen Neuanfang hat die SPD-Parteibasis ihre gesamte Führung demontiert. Allen voran den unterlegenen Kandidaten Olaf Scholz. Vermutlich steht die SPD nun vor dem Ausstieg aus dem Berliner Regierungsbündnis. Und dann? Wahlkampf für ein Bündnis mit Grünen und Linken? Und mit welchem Kanzlerkandidaten eigentlich? Einer Bundestagshinterbänklerin oder einem ehemaligen Landesminister? Der Zustand der SPD bleibt auch nach dem Mitgliederentscheid ein Trauerspiel.