SPD empfiehlt sich mit Sozialprogramm für Europawahl
Mit umfassenden sozialpolitischen Reformvorschlägen empfiehlt sich die SPD für die Europawahl am 26. Mai. Die Partei wolle «ein soziales Europa, das in die Zukunft investiert und in soziale ...
18.02.2019 um 14:07
Deutschland
Rücknahme von IS-Kämpfern: Deutschland will mit USA sprechen
Treffens. Deswegen werde man nun mit den Vereinigten Staaten reden. «Die Rechtslage ist so, dass deutsche Staatsbürger das Anrecht auf Wiedereinreise haben», erklärte Maas. In Syri...
18.02.2019 um 14:07
Deutschland
Meineid-Prozess: Frauke Petry schweigt vorerst
Die wegen des Verdachts auf Meineid angeklagte frühere AfD-Chefin Frauke Petry will in der mündlichen Verhandlung vor dem Dresdner Landgericht vorerst nicht das Wort ergreifen. Das...
18.02.2019 um 14:07
Deutschland
Bundesregierung: Haftbefehle nur gegen sehr wenige IS-Kämpfe...
Gegen die von syrischen Kurden gefangenen IS-Kämpfer aus Deutschland liegen bisher nur in wenigen Fällen belastbare juristische Vorwürfe vor. Eine größere zweistellige Zahl von «Mä...
18.02.2019 um 14:07
Deutschland
Kohle-Debatte: Umweltverbände fordern Intervention von Merke...
Die in der Kohlekommission vertretenen Umweltverbände werfen dem Energiekonzern RWE Preistreiberei beim Kohleausstieg vor und verlangen ein Eingreifen von Kanzlerin Angela Merkel....
18.02.2019 um 11:05
Deutschland
Bundeswehr-Konvoi in Mali beschossen
Beim Bundeswehr-Einsatz in Mali ist ein deutscher Konvoi vermutlich von Soldaten der malischen Streitkräfte beschossen worden, mit denen sie eigentlich zusammenarbeitet. Die...
18.02.2019 um 10:46
Deutschland
Asselborn warnt Trump: Nur Befehlsgeber geht nicht
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat US-Präsident Donald Trump vor einem völligen Bruch mit Europa gewarnt. In einer Partnerschaft könne es keine «Befehlsgeber und B...