Innenministerium: Mit Ländern über Asylzentren im Gespräch
Das Bundesinnenministerium spricht laut Staatssekretär Helmut Teichmann mit mehreren Bundesländern über die Einrichtung von weiteren Ankunftszentren für Migranten. So sei man mit Sachsen ...
15.04.2019 um 06:05 Uhr
Deutschland
Jobcenter sollen Zählung von Arbeitslosen prüfen
Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ihre Angaben nun regelmäßig überprüfen. Dazu sei eine Weisung in Kraft getreten, heißt es von der Bundesagentur für...
15.04.2019 um 06:05 Uhr
Deutschland
EU-Staaten stimmen endgültig über neues Urheberrecht ab
Die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts könnte heute die letzte Hürde nehmen. Nachdem das Europaparlament das Vorhaben bereits gebilligt hat, müssen jetzt noch die EU-Staaten z...
14.04.2019 um 23:25 Uhr
Deutschland
Gericht: Kanzleramt muss zu Böhmermann Auskünfte erteilen
Das Kanzleramt muss laut einer Gerichtsentscheidung auf Medienanfragen zum Prozess von Jan Böhmermann gegen Kanzlerin Angela Merkel bestimmte Auskünfte erteilen. Das sagte ein Spre...
14.04.2019 um 21:05 Uhr
Deutschland
Nahles: Fordert mehr Tempo beim Klimaschutz
SPD-Chefin Andrea Nahles fordert mehr Tempo, um beim Klimaschutz in Deutschland voranzukommen. Zugleich weist sie aber den Vorwurf zurück, dass das Land bei dem Thema auf der Stell...
14.04.2019 um 18:25 Uhr
Deutschland
Nahles plädiert für Impfpflicht gegen Masern
SPD-Chefin Andrea Nahles unterstützt das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder zur Pflicht zu erklären. «Ich finde es richti...
14.04.2019 um 17:05 Uhr
Deutschland
Identitätstäuscher sollen zehn Jahre Pass verlieren können
Was geschieht eigentlich, wenn sich herausstellt, dass ein Deutscher vor der Einbürgerung falsche Angaben zu seiner Herkunft gemacht hat? Das hängt vor allem davon ab, wie lange er...