Die US-amerikanische Militärbasis in Ramstein dient als Drehkreuz um schutzbedürftige Afghanen in die USA zu bringen. Allerdings können die Menschen dort auch Asyl in...
RAMSTEIN. Bundesaußenminister Heiko Maas sieht kein Problem darin, dass einige der von den USA auf den Luftwaffenstützpunkt Ramstein gebrachten Afghanen in Deutschland Asyl beantragen. "Die Rechtslage ist völlig klar", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Antony Blinken auf der Militärbasis in Rheinland-Pfalz. Außerdem hätten nur weniger als ein Prozent der Menschen, die von den USA nach Deutschland gebracht wurden, einen Asylantrag gestellt.
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Maas sieht keine Belastung der Beziehung zu den USA
Die USA nutzen Ramstein als eines von mehreren Drehkreuzen, um schutzbedürftige Afghanen in die USA zu bringen. Nach einer Vereinbarung mit der Bundesregierung dürfen sie zehn Tage dort bleiben und werden vor allem einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. 23.000 Menschen wurden bereits über Ramstein in die USA gebracht, 11.200 warten nach US-Angaben noch dort auf ihre Weiterreise, 90 haben nach Angaben des Bundesinnenministeriums Asyl in Deutschland beantragt. Das ist möglich, weil das Grundrecht auf Asyl durch die Vereinbarung zwischen beiden Regierungen nicht außer Kraft gesetzt werden kann.
Maas sieht darin keine Belastung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. "Wir arbeiten mit unseren amerikanischen Partnern außerordentlich eng zusammen", sagte er. "Diese Vereinbarungen, die wir gemeinsam getroffen haben, werden eins zu eins umgesetzt." Dafür sei man außerordentlich dankbar.
Von dpa