Könnte es für versäumte Impftermine bald ein Bußgeld geben? Das zumindest fordert der Präsident des Berliner Roten Kreuzes. Inzwischen hat sich auch die Bundesregierung geäußert.
BERLIN. Vertreter von SPD und Union haben sich Forderungen angeschlossen nach Strafzahlungen für Menschen, die Impftermine nicht wahrnehmen. "Es wäre richtig, wenn es eine Strafe gäbe für diejenigen, die nicht einmal ihren Termin absagen", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der "Bild am Sonntag".
"Denn diese Terminausfälle führen dazu, dass wir langsamer impfen, als wir könnten, und dass wir Impfstoff wegwerfen müssen." Lauterbach betonte, er sei selbst Impfarzt im Impfzentrum Leverkusen und kenne das Problem der ausgefallenen Termine. In den ARD-"Tagesthemen" fügte er hinzu, es handele sich nicht um ein Kavaliersdelikt.
Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte, Impftermine verfallen zu lassen, sei nicht nur rücksichtslos, sondern ein Schlag ins Gesicht all derer, die derzeit noch auf den knappen Impfstoff warten. "Wer nur zu bequem ist, zum Hörer zu greifen oder mit wenigen Klicks einen Termin abzusagen, sollte für die angefallenen Ausfallkosten aufkommen müssen."
Bundesregierung spricht sich gegen Sanktionen aus
Die Bundesregierung hat sich inzwischen gegen Sanktionen für Impftermin-Schwänzer ausgesprochen. Gleichzeitig rief Regierungssprecher Steffen Seibert die Bevölkerung am Montag in Berlin dazu auf, sich impfen zu lassen. "Nehmen Sie diese Angebote wahr – Sie schützen sich nicht nur selbst vor einer potenziell schweren Krankheit (…), Sie schützen auch uns alle", sagte Seibert.
An jene, die einen Termin nicht einhalten, richtete Seibert den "dringenden Appell": "Sagen Sie ab!". Die Bundesregierung habe aber keine Planungen für Strafzahlungen für nicht abgesagte Termine. Am Wochenende war eine Diskussion über Strafen für geschwänzte Impftermine aufgekommen. Bei der Beurteilung der Corona-Lage sei unter anderem maßgeblich, wie viele Menschen mit den Impfungen erreicht werden, sagte Seibert. Hinzu komme, wie sich die ansteckendere Delta-Variante in Deutschland ausbreite und inwieweit es mit dem Delta-Anstieg mehr Corona-Fälle in Kliniken und speziell auf Intensivstationen gebe.
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Der Präsident des Berliner Roten Kreuzes (DRK), Mario Czaja, hatte die Debatte angestoßen und Bußgelder von 25 bis 30 Euro vorgeschlagen. Seinen Angaben zufolge werden in Berliner Impfzentren inzwischen fünf bis zehn Prozent der Termine nicht wahrgenommen. Ein DRK-Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, Spritzen würden aber nicht weggeworfen, da sie immer erst aufgezogen würden, wenn die Menschen zum Termin erschienen.
Von Jörg Ratzsch