Der Vorstoß aus Bayern und Schleswig-Holstein zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV sorgt für viele Diskussionen - auch Rheinland-Pfalz ist sehr skeptisch.
Wiesbaden/Mainz. Wie lange gilt in Bussen und Bahnen noch eine Maskenpflicht? Im Nahverkehr können darüber die Bundesländer selbst entscheiden - und wenn es nach Bayern und Schleswig-Holstein geht, dann gilt dort die Pflicht nur noch wenige Wochen. Sofern sich die Coronalage nicht wieder verschärft. Begründung: Hohe Impfquoten und Immunitätsraten in der Bevölkerung sowie eine vergleichsweise niedrige Krankheitslast. Beide wollen auch die anderen Länder von ihrem Vorstoß überzeugen, um eine möglichst einheitliche Regelung zu haben. Doch bislang hat sich noch kein anderes Land diesen Plänen angeschlossen - am Donnerstag kündigte Hessen an, an der Maskenpflicht im ÖPNV festzuhalten. Auch Rheinland-Pfalz bleibt dabei.
Klose: Maskenpflicht verhältnismäßig geringer Eingriff
In den Bussen und Bahnen im Nahverkehr kämen die Menschen teilweise sehr eng zusammen, sagte Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) im Landtag. Ein Mund-Nase-Schutz biete eine gute Vorsorge vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, stelle aber einen verhältnismäßig geringen Eingriff in die Grundrechte dar. Daher gebe es keinen Anlass für eine Änderung der Maskenpflicht im ÖPNV. „Wir haben den Schutz vulnerabler Gruppen immer in den Mittelpunkt gestellt. Dieses Prinzip gebietet nicht nur allgemeine Rücksichtnahme, sondern eben manchmal auch staatliche Anordnungen”, sagte er.
Die Oppositionsfraktionen von FDP und AfD im Landtag forderten dagegen ein Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr des Landes. Die Landesregierung sollte auf die Eigenverantwortung der Bürger setzen. Auch der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hatte sich zuvor für ein Ende der Pflicht im ÖPNV ausgesprochen. Abgeordnete der übrigen Fraktionen in Hessen lehnten dies deutlich ab, auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eine Abschaffung als unverantwortlich kritisiert - der ÖPNV werde täglich von Millionen Menschen genutzt, diese müssten sicher zur Arbeit kommen. Mit dem Flugverkehr, wo seit Wochen keine Maskenpflicht mehr gilt, könne man dies nicht vergleichen. Skeptisch hatte sich auch der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geäußert - das Bundesland bleibt bei der Maskenpflicht, dies sei weiterhin „vernünftig”, sagte er.
Hessen beendet Isolationspflicht, Rheinland-Pfalz prüft
Hingegen prüft Rheinland-Pfalz eine andere Lockerung aus Hessen: ein Ende der Isolationspflicht bei einer Coronavirusinfektion. Vier Bundesländer, neben Hessen auch Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, gehen diesen Schritt. Auch dies hatte Lauterbach heftig kritisiert. Hessens Gesundheitsminister Klose verteidigte die Entscheidung (der genaue Zeitpunkt für das Ende ist noch unklar) am Donnerstag nochmals. Man beobachte die Lage aufmerksam, aber nur eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems rechtfertige Grundrechtseingriffe, sagte er.
Die Landesregierung nehme „zur Kenntnis, dass die Situation in den Krankenhäusern derzeit absolut beherrschbar ist und wir seit Monaten – erfreulicherweise – keine pathogenere (krankmachende, d.Red.) Virusvariante sehen.” Die Landes- und Bundesärzteschaft wie auch Expertinnen und Experten aus Virologie, Epidemiologie, den Kliniken und Gesundheitsämtern in Hessen teilten diese Ansicht. Zudem werde dies durch die Erfahrungen vieler anderer europäischer Staaten gestützt.