Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer. Nun hat die Bundesinnenministerin die „Hammerskins Deutschland“ verboten. Frühmorgens schwärmen viele Polizisten zu einer Razzia aus -...
Berlin/Fulda (dpa/lhe) - . Im Zuge des Verbots des rechtsextremistischen Vereins „Hammerskins Deutschland“ sowie seiner regionalen Ableger und der Teilorganisation „Crew 38“ hat es auch in Hessen eine Razzia gegeben. Vom frühen Dienstagmorgen an durchsuchten die Ermittler etliche Stunden lang ein Wohnobjekt im Landkreis Fulda, wie ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) in Wiesbaden mitteilte.
Die Aktion richtete sich demnach gegen einen Mann. Der 41-jährige Beschuldigte sei bei der Razzia nicht angetroffen worden, hieß es. Nähere Angaben zu seiner mutmaßlichen Rolle in der Organisation machte der Sprecher zunächst nicht. Es werde nicht nach dem 41-Jährigen gefahndet. Der LKA-Sprecher sagte nicht, wie viele Beamte der Landespolizei bei der Razzia im Einsatz waren.
Insgesamt wurden in Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des rechtsextremistischen Vereins in zehn Bundesländern durchsucht: in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und im Saarland. Die Razzia richtete sich dem Vernehmen nach nur gegen mutmaßliche Führungsfiguren. Der Behörden schätzen die Zahl der Mitglieder auf rund 130.
Der Verein agiere gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzerten der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Mitglieder der Vereinigung sind auch in der Kampfsportszene aktiv. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen boten sie sich als Sicherungsdienst für rechtsextremistische Veranstaltungen an.
Bei den Vorbereitungen für das Verbot hatten Bund und Länder nach Angaben des Bundesinnenministerium über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.
Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Wer sich der Vereinigung anschließen wollte, musste verschiedene Stufen durchlaufen, bevor er als Vollmitglied anerkannt wurde.
Das Verbot sei „ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die bei der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober als SPD-Spitzenkandidatin antritt. Damit werde „ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus“ gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Faeser betonte: „Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.“
Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren in Deutschland verboten wurden, zählen „Combat 18“ und „Nordadler“. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.