CDU-Fraktion: Gordon Schnieder soll auf Baldauf folgen

Machtwechsel: Gordon Schnieder soll im März Fraktionschef der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag werden.

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU soll neuer Landtagsfraktionschef werden. Der Entscheidung ging ein heftiger Streit um den Rückzug von Christian Baldauf voraus.

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Mainz. Im Schatten der Büste des CDU-Altkanzlers Helmut Kohl ist am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Abgeordnetenhaus ein Machtwechsel angekündigt worden. Wie der scheidende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, am Mittag mitteilte, soll sein Parteikollege Gordon Schnieder zum neuen Chef an der Fraktionsspitze gewählt werden. Geplanter Termin hierfür ist der 22. März. Gordon Schnieder (47) ist Generalsekretär der Landespartei und seit 2016 Abgeordneter im Landtag. Er vertritt dort den Wahlkreis Vulkaneifel und ist bislang stellvertretender Fraktionschef. Baldauf kommentierte seine Nachfolge mit den Worten: „Jetzt wird der Stürmer zum Kapitän. Ich glaube, das wird eine gute Sache.”

Schnieder selbst gab an, dass er am Montag von der Fraktion gefragt worden sei, ob er sich zur Wahl stellen möchte. „Ich habe mich über das Vertrauen und die Geschlossenheit gefreut”, teilte Schnieder dazu mit. Nach zwei Tagen Bedenkzeit und Gesprächen mit der Familie habe er dann entschieden: „Ich stehe als Kandidat bereit.” Eine Woche nach der Wahl im März soll Baldauf den Fraktionsvorsitz dann offiziell an Schnieder übergeben. In Richtung Baldauf kündigte Schnieder an: „Wir sind ein Team - und wir bleiben ein Team.” Weil durch den Wechsel des 47-Jährigen an die Spitze der Fraktion ein Posten in der Reihe der Stellvertreter frei wird, hat Schnieder den Bad Kreuznacher CDU-Politiker Helmut Martin als seinen Nachfolger vorgeschlagen.

Rückzug Baldaufs hatte rheinland-pfälzische CDU ins Chaos gestürzt

Schnieder galt seit Längerem als ein Baldauf-Vertrauter. Als sich Baldauf im März 2022 zur Wahl des neuen Chefs der CDU-Landespartei stellte, war er es, der Schnieder in sein Wahlkampfteam für den Posten des Generalsekretärs holte. Beim anschließenden Parteitag in Wittlich fuhr Schnieder sodann mit 96 Prozent der Stimmen ein deutlich besseres Ergebnis ein als Baldauf (84 Prozent). Zuvor hatte der Vulkaneifeler mit einer fulminanten Rede die Christdemokraten auf seine Seite gezogen.

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Jetzt wird der Stürmer zum Kapitän. Ich glaube, das wird eine gute Sache.

Christian Baldauf Noch-Fraktionschef im Landtag

Nun der nächste Karriereschritt, nachdem Baldauf kurz vor Weihnachten überraschend seinen Rücktritt als Fraktionschef bekannt hatte. Ein Schritt, der die rheinland-pfälzische CDU in ein tiefes Chaos stürzte. Denn: Über die Gründe für die Entscheidung kursieren seitdem vor allem zwei Erzählungen. Laut der einen hätten ihm Parteifreunde den Schritt „kollegial” nahegelegt, weil ihm in der Fraktion der Rückhalt fehle. Laut der anderen soll Baldauf von fraktionsinternen Kritikern massiv gedrängt und geradezu aus dem Amt geputscht worden sein. Hauptkritikpunkt demnach: Er sei politisch nicht in der Lage, die Landesregierung mit seinem Führungsstil nachhaltig unter Druck zu setzen. Vor allem die zweite Version sorgt seitdem für Streit in der rheinland-pfälzischen CDU. 

Baldauf selbst wollte die Vorfälle am Mittwoch erneut nicht kommentieren, räumte aber ein, dass die Fraktion zuletzt „kein gutes Bild” abgegeben habe. Auch deshalb wurde in der vergangenen Woche innerhalb der CDU-Fraktion eine Findungskommission eingesetzt, die einen mehrheitsfähigen Nachfolger suchen sollte. Mit Schnieder als Ergebnis. Baldauf wiederum hat bereits angekündigt, das Amt des Landesparteichefs bis zur nächsten turnusmäßigen Wahl 2024 behalten zu wollen. Der Landesvorstand bekräftigte den Entschluss im neuen Jahr und stimmte einstimmig für Baldaufs Verbleib.