Im März fallen fast alle Corona-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz

aus Coronavirus-Pandemie

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Foto: dpa

Im März kehrt Rheinland-Pfalz Stück für Stück zum Leben vor der Pandemie zurück. Die Regierung plant weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Am Freitag geht es los.

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MAINZ/BERLIN. Nach rund zwei Jahren Pandemie wird der Großteil der Corona-Schutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz bis zum kalendarischen Frühlingsbeginn am 20. März abgeschafft - in mehreren Schritten. Bereits an diesem Freitag (18. Februar) wird die 2G-Regelung im Einzelhandel aufgehoben, wie schon in den meisten anderen Bundesländern. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwochabend nach der Bund-Länder-Schalte in Mainz an. Es müssen aber weiterhin medizinische Masken in den Geschäften getragen werden, FFP2-Masken werden empfohlen.

Auch die Kontaktbeschränkungen für Genesene und Geimpfte fallen am kommenden Freitag ganz weg. Die Einschränkungen für Nicht-Geimpfte bleiben aber bis zum 19. März bestehen. Sobald ein Ungeimpfter dabei ist, ist das Treffen auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Menschen aus einem anderen Haushalt begrenzt, Kinder bis 14 Jahren ausgenommen.

Diskos und Clubs dürfen ab 4. März öffnen

Außerdem gibt es bereits erste Lockerungen bei den Großveranstaltungen: Bei weniger als 2000 Zuschauern gilt keine Kapazitätseinschränkungen. Bei mehr als 20.000 Zuschauern dürfen nur 30 Prozent der Kapazität und maximal 4000 Menschen dabei sein. Außen sind 50 Prozent Auslastung und höchstens 10.000 Zuschauer erlaubt. Diese Regelung wird ab 4. März dann noch einmal gelockert.

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"Wir können zuversichtlich in die nächsten Wochen und Monate gehen", sagte Dreyer. "Die kritische Infrastruktur hat das alles ganz gut gepackt." Allerdings würden sich auch künftig weiterhin viele Menschen mit dem Coronavirus anstecken und ältere Nicht-Geimpfte seien besonders gefährdet, zu erkranken.

Von 4. März an können Clubs und Diskotheken wieder öffnen - unter 2G-plus-Bedingungen (genesen, geimpft mit aktuellem Test oder geboostert). In der Gastronomie und der Hotellerie gilt dann 3G - Zutritt für Genesene, Geimpfte oder Getestete; und nicht mehr 2G plus.

Fußballspiele und andere überregionale Großveranstaltungen können wieder mehr Zuschauer und Teilnehmer zulassen - unter 2G- oder 2G-plus-Bedingungen. Im Freien dürfen dann bis zu 75 Prozent der Plätze genutzt werden, dabei liegt die Obergrenze bei 25.000 Menschen. Innen gilt eine maximale Auslastung von 60 Prozent der Höchstkapazität, wobei es nicht mehr als 6000 Zuschauer sein dürfen.

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"Ab dem 20. März sollen dann alle tief gehenden Schutzmaßnahmen entfallen", sagte Dreyer. Voraussetzung sei jedoch, dass die Situation in den Krankenhäusern das zulasse. Die Homeoffice-Pflicht und die Testpflicht am Arbeitsplatz liefen dann auch aus.

"Das Infektionsschutzgesetz wird nicht einfach verlängert, sondern verändert", erläuterte Dreyer. Es sollen weiterhin sogenannte Basisschutzmaßnahmen gelten. Dazu gehört vor allem die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen von Publikumseinrichtungen sowie Bussen und Bahnen, das Abstandsgebot und allgemeine Hygienevorgaben. Auch die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Tests vorzusehen und die Pflicht den Impf-, Genesenen- und Teststatus nachzuweisen, zählten dazu. Für Einrichtungen mit vulnerablen Menschen wie Krankenhäuser und Pflegeheime müssten auch weiterhin besondere Schutzmaßnahmen möglich sein.

Nach dem 20. März komme es auf die Impfquote a

"Endlich haben wir den Peak der Omikron-Welle erreicht", sagte Dreyer. "Die Infektionszahlen werden jetzt Schritt für Schritt sinken." Dies sei auch der großen Disziplin der Bevölkerung und der Impfbereitschaft zu verdanken. 91,1 Prozent der über 60-Jährigen in Rheinland-Pfalz hätten eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten, 88,4 Prozent zwei und 75,8 Prozent drei (geboostert). Dreyer appellierte gerade an die etwas älteren Menschen, sich impfen zu lassen, weil ihr Risiko nach einer Infektion zu erkranken besonders hoch sei.

Es werde nach dem 20. März vor allem auf die Impfquote ankommen und auf eine starke Selbstverantwortung. Darauf hätten Experten der Bundesregierung bei der Schalte hingewiesen. So sei es empfehlenswert, vor privaten Feiern Selbsttests zu machen und wichtig, bei einem positiven Ergebnis in Selbstisolation zu gehen.

Ministerpräsidenten für schnelle Änderung der Einreisebestimmungen

Dreyer berichtete auch, die Ministerpräsidenten hätten sich ebenfalls für eine schnelle Änderung der Einreisebestimmungen starkgemacht. Die Quarantäne-Pflicht für ungeimpfte Rückkehrer aus Hochrisiko-Gebieten treffe vor allem Familien mit kleinen Kindern, die nicht geimpft werden könnten. Lockerungen müssten auch für Kinder Jugendliche gelten, die in der Pandemie ohnehin übermäßig belastet gewesen seien. Daher würden nach einer Übergangsphase nach den Winterferien auch die Bestimmungen für den Schulunterricht gelockert. "Kinder dürfen nicht viel anders behandelt werden als der Rest der Gesellschaft", sagte die Regierungschefin.

Die meisten Bundesländer - darunter die Nachbarn Hessen und Saarland - haben die im Dezember eingeführte Zugangsregel nur für Geimpfte und Genesene im Einzelhandel (2G) bereits aufgehoben. Die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes wird entsprechend geändert und zum Freitag wirksam.

Von unseren Reportern, dpa und epd