Die Polizei hat eine Veranstaltung mit rund 80 Teilnehmern aufgelöst. Dabei waren rund 190 Beamte im Einsatz. Was sagt der Verfassungsschutz zur rechtsextremen Musikszene im Land?
Daaden/Mainz. Die Titel heißen „Eiserner Wille und stolzes Herz“, „Nur die Stärkeren“ oder „Bastard“. Der Name der Band ist „Odessa“, die Abkürzung steht für „Organisation der ehemaligen SS Angehörigen“. Am vergangenen Samstagabend wollte die rechtsextreme Band aus Leipzig an einer Grillhütte in Daaden (Kreis Altenkirchen, Westerwald) auftreten. Doch die Polizei setzte dem Treiben ein Ende. Sie löste die Versammlung auf, stellte die Identitäten der rund 80 Teilnehmer fest und erteilte ihnen Platzverweise. Knapp 190 Beamte waren im Einsatz.
Ebling: „Verabscheuungswürdiges Gedankengut“
Solche Veranstaltungen dienten der Stärkung und Verfestigung rechtsextremistischen Gedankenguts, sagten der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium, Elmar May, bei der Vorstellung des Landes-Verfassungsschutzberichtes am Montag. Es sei ein „wichtiges Signal“, dass so etwas nicht geduldet werde – dass Rechtsextreme nicht ungehindert Strukturen stärken oder „verabscheuungswürdiges Gedankengut“ verbreiten könnten.
Das aufgelöste Konzert war offenbar überregional ausgerichtet, demnach waren Personen aus fast allen Bundesländern sowie aus der Schweiz und aus Frankreich vor Ort. Auch aus Hessen war eine einstellige Teilnehmerzahl – genauere Angaben gab es zunächst nicht – angereist. Noch lasse sich nicht sagen, von wem das Ganze organisiert worden sei. Es deute aber derzeit nichts auf eine Person oder Organisation im Kreis Altenkirchen hin.
Erkenntnisse gibt es aber darüber, dass unter den Teilnehmern auch Mitglieder der rechtsextremen „Brigade 12 Pommern“ aus Mecklenburg-Vorpommern waren. Diese stützt sich laut der dortigen Landesregierung „mit ihrem rechtsextremistischen Weltbild auf die Ideologieelemente Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus“. Als „szenetypische Vernetzungsbestrebung“ der „Bridage 12“ seien auch der Besuch und die Ausrichtung von rechtsextremen Musikveranstaltungen zu sehen.
Verfassungsschutz: Rechtsextreme Musik „wichtiger Teil des Szenelebens“
Solche Treffen seien „ein wichtiger Teil des Szenelebens“, das „Propagandamittel Musik“ sei eine „Art Katalysator für Hass und Hetze“, heißt es im Verfassungsschutzbericht. Die Konzerte sind ein Rückzugsraum – so hätten etwa an einer abgelegenen ehemaligen Mühle in Weitersburg (Kreis Mayen-Koblenz) seit 2020 regelmäßig „Lieder- und Balladenabende“ stattgefunden, mit überregionalem Publikum. Im Februar 2022 wurde ein Konzert mit der rechtsextremen Band „Unbeliebte Jungs“ aus Thüringen noch vor Beginn aufgelöst. Im vergangenen Jahr gab es laut Verfassungsschutzbericht elf rechtsextremistische Musikveranstaltungen im Land mit rund 380 Teilnehmern, nach 20 im Jahr davor. Die Zahl habe sich damit wieder dem Niveau von 2020 (Zwölf) angeglichen. Die zwischenzeitliche Steigerung sei auf die Lockerung der Corona-Maßnahmen und die genannte Mühle zurückzuführen.
Dem Verfassungsschutz sind fünf rechtsextremistische Liedermacher und fünf Bands mit Bezügen nach Rheinland-Pfalz bekannt. Das Spektrum sei vielseitig und reiche von „Rechtsrock bis hin zu Faschoschlagern“, etwa vom Liedermacher „Johnny Zahngold“ („Bambule Randale Rechtsradikale“). Nicht verwunderlich sei, dass als aktuelles Thema die Corona-Maßnahmen aufgegriffen wurden – so richtete sich der im März 2022 von verschiedenen Musikern veröffentlichte Song „Spazier mit mir“ an die Teilnehmer der sogenannten Montagsspaziergänge.