Teils wieder strengere Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Die Öffnung des Einzelhandels muss in einigen Kommunen wieder eingeschränkt werden - weil die Corona-Neuinfektionen steigen. Malu Dreyer verweist auf entsprechende Vereinbarungen.
MAINZ. Rheinland-Pfalz hat an drei Tagen hintereinander einen wichtigen Corona-Wert überschritten und in der Folge werden in bestimmten Städten und Kreisen Lockerungen zurückgenommen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erläuterte angesichts der gestiegenen Corona-Neuinfektionen die dafür vereinbarten Regeln, die nun zum Tragen kommen: "In Kommunen, in denen die Inzidenz drei Tage oberhalb der 50 liegt, müssen zusätzliche Schutzmechanismen eingebaut werden: In den meisten Geschäften wird dann nur noch ein Termin-Shopping möglich sein", sagte Dreyer am Samstag in Mainz. Beim Termin-Shopping gilt: Ein Kunde pro 40 Quadratmeter mit Anmeldung.
Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet dritten Tag in Folge Wert von 50
Zuvor hatte die Sieben-Tage-Inzidenz - die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - den dritten Tag in Folge landesweit den entscheidenden Wert von 50 überschritten und lag laut dem Gesundheitsministerium bei 52,1. "Überall gibt es die gleichen Regeln, die sich nach den Inzidenzen ausrichten: unter 50 bleibt es wie es jetzt ist, über 50 greifen die zusätzlichen Sicherungsmechanismen und über 100 gilt die "Notbremse" mit einer weitergehenden Schließung des Handels und der strengen Kontaktbegrenzung auf einen Haushalt plus eine Person, sowie eine nächtliche Ausgangsbegrenzung", erinnerte Dreyer an die nach der vergangenen Bund-Länder-Schalte mit Kommunen und Einzelhandel vereinbarten Regeln.
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Eine Inzidenz von mehr als 50 wiesen nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Samstag neun Städte und Kreise auf. Diese seien nun auch von den strengeren Regeln betroffen, da sie seit mindestens drei Tagen diesen Wert überschritten hätten, teilte eine Sprecherin mit. Dazu gehören demnach: der Kreis Trier-Saarburg, der Rhein-Lahn-Kreis, Kreis Ahrweiler, die Stadt Ludwigshafen, der Westerwaldkreis, der Rhein-Pfalz-Kreis und die Kreise Neuwied, Südwestpfalz sowie Germersheim.
Landkreise und kreisfreie Städte über einer Inzidenz von 100 müssten jetzt die verabredete sogenannte Notbremse ziehen und Öffnungen sehr breit zurücknehmen, sagte Dreyer weiter. Über dieser Schwelle liegen den Angaben nach der Kreis Altenkirchen sowie die Städte Frankenthal und Pirmasens.
Möglich seien in den betroffenen Regionen Einschränkungen in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Sport. Auch der Bildungsbereich könnte in Einzelfällen betroffen sein, so das Ministerium. Die Details regeln die Kommunen.
"Wir gehören in Rheinland-Pfalz zu den Ländern mit den niedrigsten Sieben-Tages-Inzidenzen", betonte Dreyer. "Als wir landesweit unterhalb der Inzidenz von 50 waren, haben wir mit Einzelhandel, Kammern und Kommunalen Spitzenverbänden ein Bündnis für sicheres Öffnen geschlossen." Dabei seien gemeinsam Chancen ergriffen, aber auch Pflichten verabredet worden. "Deswegen ist jetzt jedem klar, was er tun muss." Dafür sei auch gemeinsam eine Musterallgemeinverfügung verfasst worden. Der Einzelhandel hatte in weiten Teilen des Landes erst vor einer Woche unter Auflagen wieder öffnen dürfen.
Ob in den gestiegenen Zahlen auch ein Effekt der vermehrten Tests enthalten sei, lasse sich nicht mit Gewissheit sagen. "Aber Testen bleibt der richtige Weg, um Infektionsketten zu unterbrechen." Denn: "Jeder, der ohne Symptome ist, aber positiv getestet wird, kann dann nicht mehr weitere Menschen anstecken."
Dreyer kündigte außerdem an: Wenn nach den Osterferien wieder mehr Kinder in die Schulen kämen, würden auch den Schülerinnen und Schülern Selbsttests angeboten. "Die Lehrer und Lehrerinnen können sich schon seit einigen Wochen testen lassen so oft sie wollen." Der Schlüssel zum "Sieg über Corona" bleibe das Impfen, sagte die Regierungschefin weiter. Mehr als 330 000 Rheinland-Pfälzer hätten bis Samstag zumindest ihre erste Impfung erhalten. In allen Altenheimen sei schon mindestens zweimal geimpft worden und jeder Mensch über 80 Jahren könne bis spätestens Ostern einmal geimpft werden. "Wir alle wünschen uns, dass es noch schneller geht und wir die Ärzte miteinbeziehen können", sagte Dreyer. "Deswegen wollen wir am Mittwoch bei der Konferenz mit der Kanzlerin wissen, womit wir rechnen können, damit wir einen Fahrplan für die Praxen festlegen."
Seit Beginn der Pandemie wurden in Rheinland-Pfalz 106 345 Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Freitag auf Samstag um 190. Die Zahl der mit dem Virus in Verbindung gebrachten Todesfälle stieg um zwei auf insgesamt 3212.
Von dpa